Staffelübergabe in Havanna

Von Marcel Kunzmann

Eine neue Generation übernimmt Fidel Castros Erbe.

Der neue kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel und sein Amtsvorgänger Raúl Castro.

Miguel Díaz-Canel heißt Kubas neuer Präsident. Der 58-jährige wurde auf der ersten Versammlung des neu gewählten kubanischen Parlaments am 19. April zum Nachfolger Raúl Castros gewählt. Damit hat der lang angekündigte Generationenwechsel auf der sozialistischen Insel begonnen, der 2021 mit dem Rückzug Raúl Castros von der Spitze der Kommunistischen Partei (PCC) abgeschlossen werden soll.

„Die Revolution endet nicht mit ihren Guerilleros“, sagte der frisch gewählte Präsident Díaz-Canel in seiner Rede vor den Abgeordneten. 603 der 604 anwesenden Parlamentarier stimmten für den langjährigen Stellvertreter Raúl Castros als Präsident des Staats- und Ministerrats. Díaz-Canel dankte der historischen Generation für ihre Leistungen. Aufgrund seiner Verdienste bleibe Raúl Castro weiterhin „an der Spitze der politischen Avantgarde“, so Díaz-Canel. Das Mandat dieser Legislatur bestehe in der Fortsetzung der Revolution. Es werde keinen Platz für jene geben, die eine Rückkehr zum Kapitalismus wollen, so Díaz-Canel.

Im Rahmen seiner Rede übte der scheidende Raúl Castro teils heftige Selbstkritik an der Umsetzung der 2011 begonnenen Wirtschaftsaktualisierung. Viele der Reformen seien zu unsystematisch angegangen worden, das Tempo müsse sich erhöhen. Kuba durchlaufe wirtschaftlich komplizierte Zeiten, sagte Castro auch mit Blick auf die anhaltende Wirtschaftsblockade der USA. „Wir leben an einem Ort und in einer Zeit, die keine Fehler erlauben“, so Castro. Zugleich kündigte er eine Verfassungsreform an, um eine Amtszeitbeschränkung von zwei Mal fünf Jahren für hohe Staatsämter festzuschreiben.

Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez wurde am 20. April 1960 in der Provinz Villa Clara geboren. Im Jahr 1982 schloss er sein Studium als Elektronikingenieur an der Universität von Santa Clara ab und diente bis 1985 bei den Streitkräften. Im April des selben Jahres begann er als Dozent an seiner ehemaligen Hochschule zu arbeiten, nebenbei war er hauptamtlich als Funktionär für den kommunistischen Jugendverband UJC tätig. Während seiner Zeit als erster Sekretär der Provinz Villa Clara (1994 bis 2003) erwarb er sich durch seine Gründlichkeit und Bodenständigkeit einen guten Ruf bei der Bevölkerung. Statt des Dienstwagens nutzte er meist das Fahrrad, bis ihm die Partei dies aus Sicherheitsgründen untersagte. Nach seinem Aufstieg als jüngstes Mitglied des Politbüros im Jahr 2003 diente er zwischen 2009 und 2012 als Hochschulminister des Landes. Während seiner Zeit als Vizepräsident des Staatsrats ab 2013 setzte er vor allem bei den Themen Digitalisierung, Internet und Erneuerung der Medien Akzente. So forderte er unter anderem das Ende der „Geheimniskrämerei“ in den kubanischen Medien. Das Internet bezeichnete er als „Recht aller“, der Zugang dazu müsse „verfügbarer und erschwinglicher“ gemacht werden.

Auch im 31-köpfigen Staatsrat wurden rund 40% der Sitze neu vergeben. Der Frauenanteil beträgt inzwischen 48%. Afrokubaner, Frauen und Jugendliche müssten verstärkt gefördert werden, so Raúl Castro. Zu den Afrokubanern in der Regierung zählt auch Díaz-Canels Stellvertreter Salvador Valdés Mesa. Der 72-jährige war von 2006 bis 2013 Vorsitzender des Gewerkschaftsbunds CTC und fungierte zwischen 1995 und 1999 als Arbeitsminister des Landes. Auch die parteilose Olympiasiegerin Ypsi Moreno wurde gewählt. Die 37-jährige Hammerwerferin zählte zu den Überraschungskandidaten.  Jüngstes Mitglied ist der 23-jährige Vorsitzende der Studentenföderation FEU, Raúl Alejandro Palmero.

Entspannungssignale aus Pjöngjang

Von Marcel Kunzmann

Die Präsidenten der DVRK und der VR China, Kim Jong-un und Xi Jinping, bei ihrem ersten Treffen am 25. März in Beijing.

Pjöngjang/Beijing. Die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) will ihr Nuklearprogramm einstellen. Auf einem Plenum der regierenden Arbeiterpartei Ende April gab Staatschef Kim Jong-un bekannt, dass sein Land keine weiteren Raketen- oder Atomtests anstrebe, da das Atomprogramm seine Ziele erreicht habe. Das Testgelände Punggye-ri im Nordosten des Landes, auf dem in den letzten 12 Jahren sechs Atomtests stattfanden, soll geschlossen werden. Die Erreichung der atomaren Bewaffnung sei ein „Sieg“ und zugleich „beständige Garantie“, so Kim. „Die gesamte Partei und das gesamte Land sollten sich nun auf die Entwicklung der sozialistischen Wirtschaft konzentrieren“, sagte der 34-jährige Staats- und Regierungschef.

Sowohl Südkorea als auch die USA begrüßten das Signal der Entspannung aus Pjöngjang. Südkorea will im Gegenzug seine in Grenznähe betriebenen Propagandalautsprecher abstellen. Hintergrund sind die laufenden Gespräche zwischen Nord- und Südkorea, die in ein direktes Treffen mit US-Präsident Donald Trump im Juni münden sollen. Obwohl Trump das Treffen an unklare Bedingungen knüpft und sich vorbehält den Raum „auf diplomatische Weise“ jederzeit zu verlassen, birgt das Signal Hoffnung auf Entspannung für die koreanische Halbinsel. Möglich wurde dies durch Kims Besuch in Beijing Ende März, bei dem Chinas Staatspräsident Xi Jinping eine vermittelnde Rolle übernahm.