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DKP mobilisiert für Abrüstung

Von Marcel Kunzmann

22. Parteitag setzt Zielmarke von 30.000 Unterschriften bis zum UZ-Pressefest.

DKP-Mitglieder sammeln Unterschriften für die Abrüstung.

Anfang März fand in Frankfurt der 22. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) statt. Neben der Neuwahl des Vorstands wurden dabei auch die inhaltlichen Schwerpunkte der Parteiarbeit beschlossen. So will sich die Partei mit ihrem neuen Leitantrag künftig stärker auf die Arbeit innerhalb der Betriebe orientieren. Dabei soll insbesondere die Friedensfrage eine zentrale Rolle spielen. P atrick Köbele (56), wurde mit 85 Prozent der Delegiertenstimmen erneut zum Vorsitzenden gewählt.

Unter dem Motto „Abrüsten statt Aufrüsten“ will die Partei in den kommenden Monaten mindestens 30.000 Unterschriften sammeln. Mit diesem Aufruf hatte sich im vergangenen November ein breiter Unterstützerkreis gegen das Zwei-Prozent-Ziel der NATO zur Aufrüstung ihrer Mitgliedstaaten gewandt. Die DKP-Mitglieder planen, bei Aktionen der Friedensbewegung, in ihren Stadtteilen und an ihren Arbeitsplätzen Unterschriften unter diesen Aufruf zu sammeln. Bis zum Pressefest der DKP-Zeitung „UZ“, das vom 7. bis zum 9. September in Dortmund stattfinden wird, soll die Arbeit mit diesem Aufruf einen Schwerpunkt der Parteiarbeit bilden.

„Wer Frieden will, muss gegen die NATO-Aufrüstung kämpfen. Das werden wir als Kommunisten in den nächsten Monaten mit zehntausenden Freunden und Kollegen diskutieren und sie um ihre Unterschrift bitten“, heißt es in einer Pressemitteilung der Partei. Rainer Braun, der für die Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ ein Grußwort hielt, erinnerte daran, dass schon in den 1980er Jahren der Beitrag der Kommunisten entscheidend für die Friedensbewegung war. Braun sagte, er hoffe, dass mit Beteiligung der DKP bis zum UZ-Pressefest im September 100.000 Unterschriften unter den Aufruf der Kampagne gesammelt werden könnten.